Einfache Sprache
Innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens ist mehr möglich als oft gedacht. Die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) sowie das im Sommer 2021 in Kraft getretene neue Gesetz zum autonomen Fahren haben die Spielräume für die kommunale Verkehrspolitik erweitert.
Der Baustein wurde aktualisiert, um die kommunalen Handlungsmöglichkeiten und rechtlichen Spielräume der lokalen Verkehrswende für Kommunen – auch außerhalb der Nutzung von Experimentierklauseln – aufzuzeigen. Der Baustein beinhaltet Gesetzestexte, Gutachten, Beispiele für Stellplatzsatzungen, Handbücher, Leitfäden sowie Berichte von Praxisprojekten aus Berlin und Drolshagen.
Zum Baustein „Rechtliche Spielräume für die lokale Verkehrswende und die Nutzung von Experimentierklauseln“ gelangen Sie hier.