Einfache Sprache
Das Straßenverkehrsrecht ist einer der zentralen Hebel, um in den Kommunen den Wandel hin zu einer klima-, umwelt- und stadtverträglichen Gestaltung von Mobilität und Verkehr voranzubringen. Allerdings formuliert der derzeitige Rechtsrahmen für viele wirksame Maßnahmen hohe Hürden für deren Umsetzung, z. B. bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten unter 50 km/h auch im Hauptverkehrsstraßennetz. Um den Kommunen mehr Handlungsfreiheit zu ermöglichen, fordern Verbände wie der Deutsche Städtetag ebenso wie die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ eine entsprechende Reform des Rechtsrahmens. Solange es diese Reform nicht gibt, erlaubt allein die Durchführung von Verkehrsversuchen gemäß § 45 Abs. 9 StVO die temporäre Realisierung von Maßnahmen, die über die bislang von der StVO ermöglichten Ausnahmeregelungen hinausgehen. In diesem Webinar, gemeinsam veranstaltet vom Deutschen Institut für Urbanistik und der Initiative „Lebenswerte Städte“, wird anhand von konkreten Beispielen veranschaulicht, wie solche Verkehrsversuche organisiert werden können. Ziel ist es, die Kommunen zu ermutigen, von diesem Instrument stärker Gebrauch zu machen und so die Chancen des Wandels öffentlich stärker sichtbar werden zu lassen, etwa im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche im September 2023.
Veranstalter*innen: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) und Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
Zeit: Montag, 19.06.2023 von 13:00 bis 14:30 Uhr
Ort: Online via Webex
Moderation: Anne Klein-Hitpaß, Leiterin Forschungsbereich Mobilität, Difu
Weiterführende Informationen und Anmeldung unter: https://difu.de/veranstaltungen/2023-06-19/die-mobilitaetswende-vorantreiben-verkehrsversuche-nach-stvo