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Experimentierräume & Experimentierklauseln

Experimentierräume & Experimentierklauseln

Experimentierklauseln und ihre Nutzung
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Experimentierklauseln und ihre Nutzung

Experimentierräume & Experimentierklauseln

Ein zentraler Baustein des Innovationsbaukastens widmet sich der Zusammenstellung und Aufbereitung der Experimentierklauseln. Hintergrund ist, dass die Projekte der Forschungsagenda „Nachhaltige urbane Mobilität“ vorsehen, neu entwickelte Mobilitätskonzepte in den Kommunen in einem experimentellen Setting zu erproben. Daher ist es notwendig, die rechtlichen Grundlagen, Möglichkeiten und Grenzen von Experimentierklauseln im Verkehrsbereich anwendungsfreundlich aufzubereiten, um den Kommunen und beteiligten Forschungseinrichtungen die Möglichkeit zu geben, zukunftsfähige Mobilitätskonzepte unter realen Bedingungen zu testen und innovative Lösungen zu finden. Bisher gibt es allerdings kaum gut dokumentierte Praxisbeispiele aus dem Mobilitätsbereich, die detaillierte Einblicke in die Anwendung von Experimentierklauseln ermöglichen. Für die Weitwicklung des Innovationsbaukastens ist aus diesem Grund geplant, Interviewausschnitte mit Akteur*innen aus verschiedenen Themenbereichen nachhaltiger Mobilität zur Verfügung zu stellen, die Experimentierklauseln in ihren Projekten (erfolgreich) genutzt haben.

Konzeptionelle Ebene

Der aktuelle Rechtsrahmen ist auf die bestmögliche und rechtssichere Regulierung des bestehenden Verkehrssystems ausgelegt. Das erschwert den notwendigen Wandel und die Umsetzung von sozialen, ökologischen und technischen Innovationen im Bereich nachhaltiger Mobilität, da diese mit der gängigen Rechtnorm vielfach nicht vollständig vereinbar sind. Innovative Ideen können so zwar auf dem Reißbrett skizziert, aber nicht in der Praxis erprobt werden. Allerdings sind viele verkehrsrelevante Gesetze aus Sicht der kommunalen Praxis auslegefähig.

Zudem gibt es im bestehenden Rechtsrahmen gewisse Spielräume für die Erprobung neuer Regelungen und Verfahren. Diese „Experimentierklauseln“ weisen Möglichkeitsräume für zulässige Abweichungen vom allgemeinen rechtlichen Rahmen aus. In den meisten Fällen handelt es sich bei Experimentierklauseln um Ausnahmetatbestände, die eine Nichtanwendung oder Abweichung von einer bestehenden Rechtsnorm zulassen und so öffentlichen oder privaten Akteuren eine Erprobung von innovativen Mobilitätslösungen ermöglichen (sollen).

Im Bereich des Verkehrsrechts sind aktuell vor allem folgende Experimentierklauseln zentral:

Fachinformationen und wissenschaftlichen Studien

Handbuch

BMWI 2019: Freiräume für Innovationen Das Handbuch für Reallabore

Das Handbuch bietet einen Überblick zum Themenbereich Reallabor und regulatorischer Experimentierraum im Bereich digitaler Innovationen. Neben Definitionen von Grundbegriffen beinhaltet es Kapitel über den Aufbau und die Umsetzung von Reallaboren und die dortige Nutzung von Experimentierklauseln.

Leitfaden

UBA 2019: Rechtliche Hemmnisse und Innovationen für eine nachhaltige Mobilität – untersucht an Beispielen des Straßenverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs in Räumen schwacher Nachfrage

Die Publikation bietet eine detaillierte Einführung zu hemmenden und fördernden Aspekten des Rechts für die Realisierung von ökologischen und sozialen Innovationen im Mobilitätsbereich. Für Räume mit schwacher Verkehrsnachfrage bietet es hier Einblicke in verschiedene Themenbereiche: Umnutzung von Straßenraum, Rahmenbedingungen für Carsharing, Steuerungsmöglichkeiten im Bereich des Parkens Bevorrechtigung für den ÖPNV und flexible Bedienformen.

BMWI: Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung–Ein Leitfaden für Verwaltungen und Unternehmen

Der Leitfaden richtet sich primär an Entscheider in Unternehmen und Verwaltungen, die eine Innovation erproben und einen Testraum für diese Erprobung schaffen wollen. Dieser Leitfaden zeigt, wie die Anforderungen für einen solchen Testraum mit Rahmenbedingungen und Ausgestaltungsoptionen zusammengebracht werden können.

Weitere Publikationen

Weitere Publikationen:

Knie/Ruhrort 2019: Die Neuordnung des öffentlichen Verkehrs. Grundsätze für eine neue zukunftsorientierte Regulierung im Personenbeförderungsgesetz (PBefG).